Bedingung

条件
Substantiv · Juristisch

条件 für die Bedingung, das künftige ungewisse Ereignis, von dem die Wirkung eines Geschäfts abhängt, nach Paragraph 158 BGB, nicht 条款, das die Vertragsklausel meint. Im Zweifel entscheidet, ob die Wirkung des Geschäfts von einem ungewissen Ereignis abhängt oder ob nur ein Bestandteil des Vertragstextes gemeint ist.

条件
die Bedingung nach Paragraph 158 BGB, das künftige ungewisse Ereignis, an das die Wirkung eines Geschäfts geknüpft ist. Aufschiebend als 生效条件, auflösend als 解除条件.
条款
die Vertragsklausel, ein einzelner Bestandteil des Vertragstextes, nicht das ungewisse Ereignis, von dem die Wirkung abhängt.
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Warum

Die Bedingung ist im deutschen Recht ein künftiges ungewisses Ereignis, an das die Parteien die Wirkung eines Geschäfts knüpfen, und nach Paragraph 158 BGB tritt bei der aufschiebenden Bedingung die Wirkung erst mit dem Ereignis ein, bei der auflösenden endet sie damit. Im Chinesischen trägt das 条件, das auch das chinesische Zivilgesetzbuch in Paragraph 158 verwendet, mit 生效条件 für die aufschiebende und 解除条件 für die auflösende Bedingung. Der naheliegende Fehler ist 条款, denn im Alltag heißen Vertragsbedingungen 合同条款, und eine allgemeine Bedingung klingt nach einer Klausel. Wer Bedingung mit 条款 übersetzt, macht aus dem ungewissen Ereignis, von dem die Wirkung abhängt, einen bloßen Bestandteil des Vertragstextes, und die Steuerung von Beginn und Ende der Wirkung geht verloren.

Typische Fehler

条件 nicht mit 条款 verwechseln, 条件 ist das ungewisse Ereignis, von dem die Wirkung abhängt, 条款 die Vertragsklausel.

Aufschiebende und auflösende Bedingung trennen, im Chinesischen 生效条件 und 解除条件.

Bedingung und Befristung auseinanderhalten, die Bedingung knüpft an ein ungewisses Ereignis, die Befristung 期限 an einen bestimmten Zeitpunkt.

条件 im Alltag meint auch Voraussetzung oder Umstand, gemeint ist hier aber allein die Bedingung im Sinne von Paragraph 158 BGB.

Beispiele
unter einer Bedingung 附条件
aufschiebende Bedingung 生效条件
auflösende Bedingung 解除条件
die Bedingung tritt ein 条件成就
ein bedingtes Rechtsgeschäft 附条件的民事法律行为
der Eintritt der Bedingung 条件的成就
Worauf es ankommt

Knüpft ein Vertrag seine Wirkung an ein künftiges ungewisses Ereignis, etwa den Eintritt einer Genehmigung, entscheidet das Wort, wann das Geschäft wirkt oder endet. In einer beiläufigen Rede von den Bedingungen eines Geschäfts ist das gleichgültig, sobald ein Vertrag den Beginn oder das Ende der Wirkung an ein ungewisses Ereignis bindet, hängt an der Wortwahl, ob eine echte Bedingung oder nur eine Klausel gemeint ist.

Was die Maschine übersieht

Weil Bedingung im Alltag Vertragsbedingung heißt, setzt eine Maschine dafür oft 条款, also die Vertragsklausel. Damit wird aus dem künftigen ungewissen Ereignis, von dem die Wirkung nach Paragraph 158 BGB abhängt, ein bloßer Bestandteil des Vertragstextes, und die Steuerung von Beginn und Ende der Wirkung fällt weg. Wo nur allgemein von den Bedingungen die Rede ist, bleibt das folgenlos, in einer Klausel über den aufschiebend oder auflösend bedingten Eintritt der Wirkung trägt 条件 den gemeinten Mechanismus.

Der Begriffsraum erklärt Sprache, nicht den Einzelfall. Er ersetzt keine Rechtsberatung. Bei rechtlich verbindlichen Dokumenten sollte die Übersetzung fachkundig geprüft werden.