Rücktritt

解除 / 合同解除
Substantiv · Juristisch

解除 für die Lösung vom Vertrag wegen eines Mangels oder einer Pflichtverletzung nach Paragraph 323 BGB, die ein Rückgewährschuldverhältnis auslöst, nicht 撤销, das die Anfechtung meint und den Vertrag als von Anfang an nichtig behandelt, und nicht 撤回, den Widerruf. Im Zweifel entscheidet, ob ein wirksamer Vertrag rückabgewickelt oder ein Vertrag von Anfang an beseitigt wird.

解除
der Rücktritt nach Paragraph 323 BGB, die Lösung von einem wirksam geschlossenen Vertrag, die ihn in ein Rückgewährschuldverhältnis nach Paragraph 346 BGB überführt.
撤销
die Anfechtung, die den Vertrag wegen eines Willensmangels rückwirkend als nichtig behandelt, ein anderes Recht mit anderen Voraussetzungen.
撤回
der Widerruf, die Rücknahme einer Erklärung, bevor sie bindet, nicht die Lösung von einem bereits geschlossenen Vertrag.
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Warum

Rücktritt bedeutet nach Paragraph 323 BGB, dass sich eine Partei von einem wirksam geschlossenen Vertrag löst, etwa weil die Sache mangelhaft ist und die Nacherfüllung erfolglos blieb, und der Vertrag wird dann nach Paragraph 346 BGB rückabgewickelt. Im Chinesischen trägt das 解除 oder 合同解除, das zugleich für die Kündigung dauernder Schuldverhältnisse verwendet wird, so dass hier zwei deutsche Gestaltungsrechte auf denselben Begriff treffen. Der gefährlichste Fehler ist 撤销, denn das ist die Anfechtung wegen eines Willensmangels, die den Vertrag rückwirkend als von Anfang an nichtig behandelt, während der Rücktritt einen gültigen Vertrag in ein Rückgewährverhältnis überführt. Wer Rücktritt mit 撤销 übersetzt, verschiebt die Rechtsfolge von der Rückabwicklung zur anfänglichen Nichtigkeit, und wer 撤回 wählt, macht daraus die bloße Rücknahme einer Erklärung.

Typische Fehler

解除 nicht mit 撤销 verwechseln, das ist die Anfechtung mit rückwirkender Nichtigkeit, nicht der Rücktritt vom wirksamen Vertrag.

Rücktritt und Widerruf trennen, der eine ist 解除, der andere 撤回.

解除 deckt im Chinesischen auch die Kündigung ab, deshalb im Zweifel klarstellen, ob eine einmalige Rückabwicklung oder die Beendigung eines Dauerverhältnisses gemeint ist.

Der Rücktritt setzt in der Regel eine erfolglose Frist zur Nacherfüllung voraus, nicht jeder Mangel erlaubt den sofortigen Rücktritt.

Beispiele
vom Vertrag zurücktreten 解除合同
den Rücktritt erklären 作出解除的意思表示
Rücktritt wegen eines Mangels 因瑕疵解除合同
Rücktritt und Schadensersatz 解除合同并请求损害赔偿
das Rücktrittsrecht ausüben 行使解除权
nach dem Rücktritt zurückgewähren 解除后返还
Worauf es ankommt

Löst sich eine Partei wegen eines Mangels vom Kaufvertrag, entscheidet das Wort über die Rechtsfolge zwischen einem gültig geschlossenen, aber rückabzuwickelnden Vertrag und einem, der als von Anfang an nichtig gilt. In einer beiläufigen Bemerkung, man mache den Kauf eben rückgängig, bleibt das ohne Gewicht, sobald ein Vertrag die Voraussetzungen und Folgen der Vertragslösung regelt, bemisst sich daran, was zurückzugewähren ist und ob daneben noch Schadensersatz bleibt.

Was die Maschine übersieht

Rücktritt wird von einer automatischen Übersetzung oft zu 撤销, weil beide nach Rückgängigmachen klingen. Doch 撤销 ist die Anfechtung, die den Vertrag als von Anfang an nichtig behandelt, während der Rücktritt einen gültigen Vertrag in ein Rückgewährschuldverhältnis nach Paragraph 346 BGB überführt. Wo nur beiläufig steht, jemand mache den Kauf rückgängig, bleibt das folgenlos, in einer Klausel über Rücktrittsrechte trägt 解除 die richtige Rechtsfolge und grenzt gegen die Anfechtung ab.

Der Begriffsraum erklärt Sprache, nicht den Einzelfall. Er ersetzt keine Rechtsberatung. Bei rechtlich verbindlichen Dokumenten sollte die Übersetzung fachkundig geprüft werden.