Nichtigkeit

無効
Substantiv · Juristisch

Nimm 無効, wenn das Geschäft zustande kam und dennoch von Anfang an keine Wirkung entfaltet, 不成立, wenn es nie zustande kam, und 効力を生じない, wenn die Wirkung noch von einer Genehmigung abhängt. Im Zweifel entscheidet, ob überhaupt eine Einigung vorliegt.

無効
nichtig von Anfang an. Keine Erklärung nötig, und niemand kann diesen Zustand durch Bestätigung beseitigen.
不成立
nicht zustande gekommen. Kein Konsens, kein Vertrag, also auch nichts, was nichtig sein könnte.
効力を生じない
schwebend unwirksam. Das Geschäft wartet auf die Genehmigung des Vertretenen.
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Warum

Deutsch trennt Nichtigkeit und Anfechtbarkeit scharf, und Japanisch tut dasselbe: 無効 wirkt ohne Zutun, 取消し erst durch die Erklärung des Berechtigten. Die Falle liegt nicht in der Systematik, sondern in ihrer Verschiebung. Bis 2020 war der Irrtum nach Artikel 95 des japanischen Zivilgesetzbuchs ein Nichtigkeitsgrund, heute berechtigt er nur zur Anfechtung. Wer 錯誤無効 schreibt, zitiert ein Gesetz, das nicht mehr gilt. Umgekehrt hat dieselbe Reform mit Artikel 3-2 einen Nichtigkeitsgrund ausdrücklich geregelt: Wem bei der Erklärung die Einsichtsfähigkeit fehlt, dessen Rechtsgeschäft ist 無効. Nichtig bleibt auch, was gegen die guten Sitten verstößt, Artikel 90. Und Artikel 119 zieht die Grenze zur Genehmigung, denn ein nichtiges Geschäft wird durch Bestätigung nicht wirksam, es gilt allenfalls als neu vorgenommen, ohne Rückwirkung.

Typische Fehler

錯誤 führt seit 2020 zum 取消し, nicht zum 無効. Wörterbücher und ältere Verträge sagen noch 錯誤無効.

無効 ist nicht 失効. 失効 beendet eine Wirkung, die zuvor bestand.

無効 kann grundsätzlich jeder geltend machen, 取消し nur der nach Artikel 120 Berechtigte. Die Wortwahl entscheidet über den Kreis derer, die sich berufen können.

Nach Artikel 121 gilt ein vernichtetes Geschäft als von Anfang an 無効. Aus dem gleichen Ergebnis folgt nicht, dass die beiden Wege austauschbar wären.

Beispiele
der Vertrag ist nichtig 契約は無効である
die Nichtigkeit geltend machen 無効を主張する
wegen Sittenwidrigkeit nichtig 公序良俗に反し無効
der Vertrag kam nicht zustande 契約は不成立である
das Geschäft entfaltet keine Wirkung 行為は効力を生じない
Teilnichtigkeit 一部無効
Worauf es ankommt

Wer auf Feststellung klagt, der Vertrag sei unwirksam, muss vorher wissen, welches Wort er meint. Die Nichtigkeit steht im Raum, ohne dass jemand sie erklären müsste, und jeder kann sich auf sie berufen. Die Vernichtbarkeit dagegen verlangt eine Erklärung des Berechtigten, und wer sie versäumt, hat einen wirksamen Vertrag. Das falsche Wort verwandelt ein Feststellungsbegehren in eine Gestaltungserklärung, die niemand abgegeben hat.

Was die Maschine übersieht

Ältere Wörterbücher ordnen dem Irrtum die Nichtigkeit zu, und eine automatische Übersetzung setzt „Nichtigkeit“ deshalb auch dort als 無効, wo das Gesetz seit 2020 die Vernichtbarkeit vorsieht. Der Schriftsatz behauptet dann eine Rechtsfolge, die von selbst einträte, und verschweigt die Erklärung, auf die alles ankommt. Wer sie nicht abgibt, verliert die Frist.

Der Begriffsraum erklärt Sprache, nicht den Einzelfall. Er ersetzt keine Rechtsberatung. Bei rechtlich verbindlichen Dokumenten sollte die Übersetzung fachkundig geprüft werden.