angemessene Vergütung auf Englisch

Substantiv Recht

Englisch

equitable remuneration

der gesetzliche Anspruch des Urhebers auf eine angemessene Gegenleistung für die Einräumung von Nutzungsrechten, so die amtliche englische Fassung.

appropriate and proportionate remuneration

dieselbe Größe in der Fassung der europäischen Richtlinie.

Achtung, häufige Fehler

  • Der Anspruch ist zum Nachteil des Urhebers unabdingbar, auch Umgehungsgestaltungen greifen nicht durch.
  • Unentgeltliche einfache Nutzungsrechte für jedermann bleiben zulässig, freie Lizenzen sind davon nicht erfasst.

Beispiele

eine angemessene Vergütung verlangen

to claim equitable remuneration

gemeinsame Vergütungsregeln

joint remuneration rules

Anpassung des Vertrages

adjustment of the contract

weitere Beteiligung

further participation

auffälliges Missverhältnis

striking disproportion

Pauschalvergütung

lump-sum remuneration

Ausführlich erklärt

Kurz gesagt

equitable remuneration nach der amtlichen Fassung; die europäische Richtlinie spricht von appropriate and proportionate remuneration. Der Anspruch ist zum Nachteil des Urhebers unabdingbar. Im Zweifel entscheidet, ob die vereinbarte Vergütung dem Üblichen und Redlichen entspricht.

Warum

Ist die Höhe nicht bestimmt, gilt die angemessene Vergütung als vereinbart; ist die vereinbarte Vergütung unangemessen, kann der Urheber die Anpassung des Vertrages verlangen. Der Anspruch ist zum Nachteil des Urhebers unabdingbar, und auch Umgehungsgestaltungen greifen nicht durch. Zwei Ausnahmen sind wichtig: Der Urheber darf unentgeltlich ein einfaches Nutzungsrecht für jedermann einräumen, was freie Lizenzen ermöglicht, und tarifvertraglich bestimmte Vergütungen gehen vor.

Worauf es ankommt

Vereinbart ein Verlag ein Pauschalhonorar, ist damit die Vergütungsfrage nicht abschließend geregelt. Steht nur agreed fee, hält der Vertragspartner die Sache für erledigt. Für ein Angebot nachrangig; bei erfolgreicher Verwertung steht ein Nachforderungsanspruch im Raum.

Was die Maschine übersieht

Eine automatische Übersetzung gibt angemessene Vergütung als reasonable compensation oder fair payment wieder, was im Vertragsenglisch nach einer Verhandlungsfrage klingt. Dass ein unabdingbarer gesetzlicher Anspruch dahintersteht, der die Anpassung des Vertrages erzwingen kann, trägt keine Fassung. Wo die Unabdingbarkeit genannt ist, klärt es sich; in einer Honorarklausel wirkt die Zahlung abschließend.

Weitere typische Fehler

  • Tarifvertraglich bestimmte Vergütungen gehen vor.
  • Die amtliche Fassung lautet equitable remuneration, die Richtlinie spricht von appropriate and proportionate remuneration.

Der Begriffsraum erklärt Sprache, nicht den Einzelfall. Er ersetzt keine Rechtsberatung. Bei rechtlich verbindlichen Dokumenten sollte die Übersetzung fachkundig geprüft werden.