Deckungszusage auf Englisch

Substantiv Recht

Englisch

confirmation of cover

Aussprache: kanfermeeschen aw kawer

die Erklärung des Versicherers, für einen konkreten Fall Deckung zu gewähren, die nach der Rechtsprechung als bestätigendes Schuldanerkenntnis wirkt.

Achtung, häufige Fehler

  • Die vorbehaltlose Zusage schließt bekannte Einwendungen aus und ist regelmäßig nicht widerruflich.
  • Ob auch fahrlässig übersehene Einwendungen ausgeschlossen sind, ist nicht abschließend geklärt.

Beispiele

eine Deckungszusage erteilen

to confirm cover

unter Vorbehalt

subject to reservation

Einwendungsausschluss

exclusion of defences

deklaratorisches Schuldanerkenntnis

confirmatory acknowledgement of debt

Deckungsablehnung

denial of cover

Ausführlich erklärt

Kurz gesagt

confirmation of cover für die Erklärung des Versicherers, für einen Fall einzustehen; sie bindet stärker, als der Name vermuten lässt. Nach der Rechtsprechung ist sie ein bestätigendes Schuldanerkenntnis und regelmäßig nicht widerruflich. Im Zweifel entscheidet, ob sie unter Vorbehalt erteilt wurde.

Warum

Wer eine vorbehaltlose Deckungszusage erteilt, verliert damit die Einwendungen, die er zu diesem Zeitpunkt kannte oder mit denen er rechnete; ein Widerruf ist grundsätzlich nicht möglich. Deshalb rät die Praxis, Zusagen unter Vorbehalt zu erteilen. Nicht abschließend geklärt ist, ob der Ausschluss auch Einwendungen erfasst, die der Versicherer bei sorgfältiger Prüfung hätte erkennen können. Der Begriff steht nicht im Gesetz; er hat sich in der Rechtsschutz- und Haftpflichtversicherung herausgebildet.

Worauf es ankommt

Erteilt ein Versicherer schriftlich Deckung, bindet ihn das weit über eine bloße Auskunft hinaus. Steht nur confirmation, hält der Sachbearbeiter die Erklärung für widerruflich. Für eine Zwischennachricht nachrangig; bei einer vorbehaltlosen Zusage sind Einwendungen verloren.

Was die Maschine übersieht

Deckungszusage wirkt für eine Maschine wie eine unverbindliche Auskunft, weshalb sie coverage confirmation oder cover note liefert; das zweite bezeichnet eine vorläufige Deckungsbestätigung und trifft nicht. Dass ein Anerkenntnis mit Einwendungsausschluss dahintersteht, trägt keine Fassung. In einer Korrespondenz entsteht so eine unbeabsichtigte Bindung.

Weitere typische Fehler

  • Der Begriff steht nicht im Gesetz, er stammt aus der Praxis.
  • Coverage confirmation und confirmation of cover sind beide gebräuchlich, ohne feste Normfassung.

Der Begriffsraum erklärt Sprache, nicht den Einzelfall. Er ersetzt keine Rechtsberatung. Bei rechtlich verbindlichen Dokumenten sollte die Übersetzung fachkundig geprüft werden.