erfinderische Tätigkeit auf Englisch

Substantiv Recht

Englisch

inventive step

das Erfordernis, dass sich die Erfindung für den Fachmann nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt.

non-obviousness

dieselbe Voraussetzung in der amerikanischen Terminologie, mit abweichender Prüfungsmethodik.

Achtung, häufige Fehler

  • Neuheit und erfinderische Tätigkeit sind getrennte Voraussetzungen, nicht zwei Namen für dieselbe Prüfung.
  • Non-obviousness folgt einer anderen Prüfungsmethodik und ist nicht beliebig austauschbar.

Beispiele

auf erfinderischer Tätigkeit beruhen

to involve an inventive step

Stand der Technik

prior art

nächstliegender Stand der Technik

closest prior art

Fachmann

person skilled in the art

naheliegend

obvious

objektive technische Aufgabe

objective technical problem

Ausführlich erklärt

Kurz gesagt

inventive step für die Voraussetzung, dass sich die Erfindung für den Fachmann nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt. Das amerikanische non-obviousness prüft dieselbe Frage nach anderer Methodik. Im Zweifel entscheidet, ob der Fachmann zur Lösung ohne Weiteres gelangt wäre.

Warum

Neuheit und erfinderische Tätigkeit sind zwei getrennte Hürden: Neu ist, was im Stand der Technik nicht vorweggenommen ist; erfinderisch ist erst, was darüber hinaus nicht naheliegt. Der europäische Prüfungsansatz arbeitet mit einem strukturierten Vorgehen vom nächstliegenden Stand der Technik über die objektive technische Aufgabe zur Frage des Naheliegens. Das amerikanische non-obviousness prüft dieselbe Frage, folgt aber einer anderen Methodik; die Begriffe sind deshalb nicht beliebig austauschbar.

Worauf es ankommt

Prüft ein Amt eine Anmeldung, scheitern die meisten Fälle an dieser Hürde und nicht an der Neuheit. Steht novelty, wo die erfinderische Tätigkeit gemeint ist, verschiebt sich die ganze Argumentation. Für eine Zusammenfassung nachrangig; in einer Erwiderung auf einen Prüfbescheid führt es am Einwand vorbei.

Was die Maschine übersieht

Für die erfinderische Tätigkeit liefert eine Maschine inventive activity oder inventive achievement, beides ohne Halt im Patentenglisch; der eingeführte Ausdruck lautet inventive step. Greift sie zu non-obviousness, importiert sie die amerikanische Prüfungsmethodik. Wo der Stand der Technik genannt ist, klärt es sich; in einer Anspruchsbegründung steht der falsche Maßstab.

Weitere typische Fehler

  • Erfindungshöhe ist die ältere deutsche Bezeichnung für dasselbe Erfordernis.
  • Maßstab ist der Fachmann, nicht der durchschnittliche Verbraucher.

Der Begriffsraum erklärt Sprache, nicht den Einzelfall. Er ersetzt keine Rechtsberatung. Bei rechtlich verbindlichen Dokumenten sollte die Übersetzung fachkundig geprüft werden.