Erschöpfung auf Englisch
Englisch
exhaustion
das Erlöschen des Verbreitungsrechts an einem Werkstück oder Produkt, das mit Zustimmung des Rechtsinhabers im Europäischen Wirtschaftsraum in Verkehr gebracht wurde.
Achtung, häufige Fehler
- Die Erschöpfung tritt nur bei Inverkehrbringen im Europäischen Wirtschaftsraum ein, nicht weltweit.
- First-sale doctrine ist die amerikanische Entsprechung mit eigener Reichweite und kein Synonym.
Beispiele
Erschöpfung des Verbreitungsrechts
exhaustion of the distribution right
im Europäischen Wirtschaftsraum in Verkehr gebracht
put on the market in the European Economic Area
Parallelimport
parallel import
Weiterverbreitung
further distribution
Zustimmung des Rechtsinhabers
consent of the rightholder
Ausführlich erklärt
Kurz gesagt
exhaustion für den Grundsatz, dass das Verbreitungsrecht an einem rechtmäßig in Verkehr gebrachten Stück erlischt. Das amerikanische Recht nennt dasselbe Prinzip first-sale doctrine. Im Zweifel entscheidet, ob es um den Weiterverkauf eines erworbenen Stücks geht.
Warum
Der Erschöpfungsgrundsatz begrenzt das Schutzrecht: Ist ein Stück mit Zustimmung des Rechtsinhabers im Europäischen Wirtschaftsraum in Verkehr gebracht, darf es frei weiterverkauft werden. Im Englischen heißt das exhaustion, im amerikanischen Recht first-sale doctrine. Wichtig ist der räumliche Zuschnitt: Die europäische Erschöpfung tritt nur bei Inverkehrbringen im Europäischen Wirtschaftsraum ein, sodass Ware aus Drittstaaten nicht ohne Weiteres frei zirkuliert. Wer exhaustion ohne diesen Zusatz überträgt, verschweigt die entscheidende Grenze.
Worauf es ankommt
Kauft ein Händler Ware im Ausland und bringt sie in die Europäische Union, entscheidet die Erschöpfung darüber, ob er sie frei anbieten darf. Steht nur exhaustion, fehlt der räumliche Zuschnitt, und der Händler hält den Weiterverkauf für unproblematisch. Bei einer allgemeinen Erläuterung nachrangig; in einer Vertriebsvereinbarung trägt es das Risiko.
Was die Maschine übersieht
Erschöpfung liest eine Maschine ohne Zusammenhang als Ermüdung und liefert fatigue oder depletion, oder sie setzt exhaustion ohne den räumlichen Zusatz. Dass die Erschöpfung nur im Europäischen Wirtschaftsraum eintritt, fehlt in beiden Fällen. Wo Parallelimporte erwähnt sind, ahnt der Leser die Grenze; in einer Vertriebsklausel entsteht ein falsches Bild der Freiheit.
Weitere typische Fehler
- Erschöpfung betrifft das Verbreitungsrecht, nicht das Vervielfältigungsrecht, Kopieren bleibt untersagt.
- Exhaustion wird ohne Zusammenhang leicht als Erschöpfung im Sinn von Ermüdung gelesen, ein erläuternder Zusatz hilft.
Zuletzt angesehen
Der Begriffsraum erklärt Sprache, nicht den Einzelfall. Er ersetzt keine Rechtsberatung. Bei rechtlich verbindlichen Dokumenten sollte die Übersetzung fachkundig geprüft werden.