Rückgewährschuldverhältnis auf Englisch

Substantiv Recht

Englisch

restitutionary relationship / winding-up relationship

das Schuldverhältnis, das nach dem Rücktritt entsteht und beide Parteien zur Rückgabe des Empfangenen verpflichtet, Paragraph 346 BGB.

obligation to make restitution

die Fügung, die die Pflicht zur Rückgewähr des Erlangten betont.

Achtung, häufige Fehler

  • Wörtlich als return debt relationship ist es kein englischer Rechtsbegriff, restitutionary relationship oder obligation to make restitution verwenden.
  • Das Rückgewährschuldverhältnis entsteht erst mit dem Rücktritt, es ist die Folge, nicht der Rücktritt selbst.

Beispiele

das Rückgewährschuldverhältnis entsteht

the restitutionary relationship arises

Rückgewähr der empfangenen Leistungen

restitution of the performances received

Rückabwicklung nach Rücktritt

winding-up after rescission

Herausgabe gezogener Nutzungen

surrender of benefits derived

Rückgewähr Zug um Zug

restitution concurrently

Ausführlich erklärt

Kurz gesagt

restitutionary relationship oder obligation to make restitution, wenn nach Rücktritt beide Seiten das Empfangene zurückgeben müssen. Wörtliche Übersetzungen treffen keinen englischen Begriff. Im Zweifel entscheidet, ob das nach Rücktritt entstehende Rückabwicklungsverhältnis gemeint ist.

Warum

Das Rückgewährschuldverhältnis ist das Schuldverhältnis, das mit dem Rücktritt entsteht und beide Vertragsparteien verpflichtet, die empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gezogene Nutzungen herauszugeben, geregelt in Paragraph 346 BGB. Der Rücktritt selbst heißt amtlich revocation, das Folgeverhältnis ist im Englischen restitutionary relationship oder obligation to make restitution, auch winding-up relationship. Eine wörtliche Zusammensetzung wie return debt relationship trifft keinen etablierten Begriff. Wer so übersetzt, macht unkenntlich, dass es um die geordnete Rückabwicklung nach Rücktritt geht, bei der Leistung und Gegenleistung Zug um Zug zurückzugewähren sind.

Worauf es ankommt

Tritt eine Partei vom Vertrag zurück und beide müssen das Erhaltene zurückgeben, trägt die Wortwahl das Rückgewährschuldverhältnis. Wörtlich übersetzt entsteht ein Ausdruck ohne festen englischen Sinn. Grob mag restitution reichen; sobald das gesamte Rückabwicklungsverhältnis nach Rücktritt gemeint ist, gehört restitutionary relationship hin.

Was die Maschine übersieht

Zusammengesetzt landet Rückgewährschuldverhältnis maschinell oft bei return debt relationship, was kein englischer Jurist kennt. Dass es um die geordnete Rückabwicklung nach Rücktritt geht, bleibt verborgen. Wo nur grob eine Rückgabe gemeint ist, geht das durch; in einer Rücktrittsklausel trägt restitutionary relationship das gemeinte Folgeverhältnis.

Weitere typische Fehler

  • Rückgewähr ist restitution, die Rückgabe des Empfangenen, nicht bloß repayment einer Geldsumme.
  • Die Rückgewähr erfolgt Zug um Zug, das trägt den gegenseitigen Charakter des Verhältnisses.

Der Begriffsraum erklärt Sprache, nicht den Einzelfall. Er ersetzt keine Rechtsberatung. Bei rechtlich verbindlichen Dokumenten sollte die Übersetzung fachkundig geprüft werden.