Dual-Use-Güter auf Englisch

Substantiv Recht

Englisch

dual-use items

Güter, Software und Technologie, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke verwendet werden können und in der gemeinsamen Güterliste erfasst sind.

Achtung, häufige Fehler

  • Erfasst sind auch Software und Technologie, nicht nur körperliche Waren.
  • Auch technische Unterstützung und Wissensweitergabe können kontrollierte Handlungen sein.

Beispiele

Dual-Use-Güter ausführen

to export dual-use items

Technologie

technology

technische Unterstützung

technical assistance

Vermittlungstätigkeit

brokering services

Durchfuhr

transit

gemeinsame Güterliste

common control list

Ausführlich erklärt

Kurz gesagt

dual-use items nach der Verordnung für Güter, die zivil und militärisch verwendbar sind; erfasst sind auch Software und Technologie. Der Begriff Güter ist weiter als Waren. Im Zweifel entscheidet, ob auch unkörperliche Leistungen betroffen sind.

Warum

Der deutsche Begriff Güter umfasst mehr als Waren: Auch Software und Technologie fallen darunter, und damit auch die Weitergabe von Wissen. Deshalb kann bereits eine technische Beratung, eine Schulung oder der Fernzugriff auf Konstruktionsdaten eine kontrollierte Handlung sein, ohne dass etwas Körperliches die Grenze überquert. Die Verordnung regelt daneben Vermittlungstätigkeiten und technische Unterstützung sowie Untersagungen für die Durchfuhr.

Worauf es ankommt

Entwickelt ein Unternehmen Messtechnik für die Industrie, kann diese gleichwohl erfasst sein. Steht dual-use goods, prüft der Bearbeiter nur die Warenlieferungen. Für eine Produktbeschreibung nachrangig; bei der Ausfuhrprüfung bleibt der Wissenstransfer unbeachtet.

Was die Maschine übersieht

Für Dual-Use-Güter liefert eine Maschine dual-use goods, was naheliegt, aber die Verordnung sagt items. Der Unterschied ist nicht kosmetisch: goods legt Waren nahe, während items Software und Technologie einschließt. Wo die Technologie genannt ist, klärt es sich; in einer Prüfliste fehlt der gesamte unkörperliche Bereich.

Weitere typische Fehler

  • Dual-use goods verengt den Begriff auf Waren, die Verordnung spricht von items.
  • Vermittlungstätigkeit und Durchfuhr sind eigenständig geregelt.

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Der Begriffsraum erklärt Sprache, nicht den Einzelfall. Er ersetzt keine Rechtsberatung. Bei rechtlich verbindlichen Dokumenten sollte die Übersetzung fachkundig geprüft werden.