Schiedsfähigkeit auf Englisch

Substantiv Recht

Englisch

arbitrability

die Eignung eines Streitgegenstands, Gegenstand einer Schiedsvereinbarung zu sein, bei nichtvermögensrechtlichen Ansprüchen nur, soweit die Parteien einen Vergleich schließen können.

Achtung, häufige Fehler

  • Arbitrariness bedeutet Willkür und ist eine grobe Verwechslung, der Begriff lautet arbitrability.
  • Objektive und subjektive Schiedsfähigkeit sind zu trennen, die eine betrifft den Gegenstand, die andere die Parteien.

Beispiele

die Schiedsfähigkeit prüfen

to examine arbitrability

vermögensrechtlicher Anspruch

claim involving an economic interest

objektive Schiedsfähigkeit

objective arbitrability

subjektive Schiedsfähigkeit

subjective arbitrability

Vergleichsbefugnis

power to conclude a settlement

Ausführlich erklärt

Kurz gesagt

arbitrability nach der amtlichen Fassung der Zivilprozessordnung für die Frage, ob ein Streitgegenstand einem Schiedsgericht unterworfen werden darf. Vermögensrechtliche Ansprüche sind es stets, andere nur bei Vergleichsbefugnis. Im Zweifel entscheidet, ob der Anspruch vermögensrechtlicher Natur ist.

Warum

Jeder vermögensrechtliche Anspruch kann einem Schiedsgericht unterworfen werden; die amtliche englische Fassung spricht von einem claim involving an economic interest. Bei nichtvermögensrechtlichen Ansprüchen hängt die Schiedsfähigkeit davon ab, ob die Parteien über den Gegenstand einen Vergleich schließen dürfen. Die internationale Literatur trennt zusätzlich zwei Ebenen: die objektive Schiedsfähigkeit, welche Gegenstände überhaupt schiedsfähig sind, und die subjektive, welche Parteien wirksam eine Schiedsvereinbarung schließen können.

Worauf es ankommt

Streiten Parteien darüber, ob der Gegenstand überhaupt vor ein Schiedsgericht gehört, entscheidet das über die Wirksamkeit der Vereinbarung. Steht arbitrariness, liest die Gegenseite einen Willkürvorwurf statt einer Zuständigkeitsfrage. Für eine Vorprüfung nachrangig; im Aufhebungsverfahren ist es ein eigener Angriffspunkt.

Was die Maschine übersieht

Eine automatische Übersetzung verwechselt Schiedsfähigkeit gelegentlich mit arbitrariness, weil sich die Wörter im Englischen ähneln. Aus einer Zuständigkeitsfrage wird damit ein Willkürvorwurf. Wo der Streitgegenstand beschrieben ist, fällt es auf; in einer Aufzählung von Einwänden entsteht ein ganz anderer Angriff.

Weitere typische Fehler

  • Vermögensrechtliche Ansprüche sind stets schiedsfähig, bei anderen kommt es auf die Vergleichsbefugnis an.
  • Capacity to arbitrate meint die subjektive Ebene und ersetzt arbitrability nicht.

Der Begriffsraum erklärt Sprache, nicht den Einzelfall. Er ersetzt keine Rechtsberatung. Bei rechtlich verbindlichen Dokumenten sollte die Übersetzung fachkundig geprüft werden.