eingetragenes Design
registered design für das Designschutzrecht, das seit 2014 amtlich eingetragenes Design heißt. Ältere Unterlagen sprechen vom Geschmacksmuster, gemeint ist dasselbe Schutzrecht. Im Zweifel entscheidet, ob geltendes Recht oder ein Altdokument wiedergegeben wird.
Das Designgesetz trägt seinen Namen seit der Bekanntmachung vom Februar 2014; zuvor hieß es Geschmacksmustergesetz und das Schutzrecht Geschmacksmuster. Inhaltlich schützt es unverändert die Erscheinungsform eines Erzeugnisses, nicht seine technische Funktion. Im Englischen ist registered design der eingeführte Begriff. Wer in einer älteren Urkunde auf Geschmacksmuster stößt, sollte es nicht mit design patent wiedergeben, denn das ist die amerikanische Konstruktion, die den Designschutz dort als Patentart führt und eigenen Regeln folgt.
Geschmacksmuster und eingetragenes Design bezeichnen dasselbe Schutzrecht, die Bezeichnung wurde 2014 geändert.
Design patent ist die amerikanische Konstruktion und folgt dem Patentrecht, nicht dem europäischen Designrecht.
Das Design schützt die Erscheinungsform, nicht die technische Funktion, dafür ist das Patent zuständig.
Taste sample und pattern sind wörtliche Übertragungen von Geschmacksmuster und im Englischen sinnlos.
Liegt eine ältere Urkunde vor, die von einem Geschmacksmuster spricht, muss die Übersetzung erkennen lassen, dass es sich um heutiges Designrecht handelt. Steht dort eine wörtliche Fassung, sucht der Leser nach einem eigenen Rechtsinstitut. Für eine historische Erwähnung unkritisch; in einer Rechtebestandsaufnahme führt es zur Fehleinordnung.
Eine automatische Übersetzung zerlegt Geschmacksmuster wörtlich in Geschmack und Muster und liefert taste sample oder pattern, beides im Englischen sinnlos. Greift sie stattdessen zu design patent, importiert sie die amerikanische Systematik. Wo das Amt genannt ist, hilft der Zusammenhang; als Dokumenttitel bleibt der Fehler stehen.
Der Begriffsraum erklärt Sprache, nicht den Einzelfall. Er ersetzt keine Rechtsberatung. Bei rechtlich verbindlichen Dokumenten sollte die Übersetzung fachkundig geprüft werden.