Zeugnisverweigerungsrecht auf Englisch
Englisch
right to refuse to testify
das Recht bestimmter Zeugen, die Aussage insgesamt zu verweigern, insbesondere für Angehörige des Beschuldigten und für Berufsgeheimnisträger.
right to refuse to provide information
das davon zu unterscheidende Recht jedes Zeugen, einzelne Fragen nicht zu beantworten, deren Beantwortung ihn selbst belasten würde.
Achtung, häufige Fehler
- Das Recht, die Aussage insgesamt zu verweigern, und das Recht, einzelne Fragen nicht zu beantworten, sind verschiedene Institute.
- Über das Recht ist zu belehren, eine unterbliebene Belehrung kann die Aussage unverwertbar machen.
Beispiele
das Zeugnis verweigern
to refuse to testify
Auskunftsverweigerungsrecht
right to refuse to provide information
Angehöriger
family member
Berufsgeheimnisträger
person subject to professional secrecy
Belehrung
instruction on rights
Unverwertbarkeit
inadmissibility as evidence
Ausführlich erklärt
Kurz gesagt
right to refuse to testify für das Recht, die Aussage insgesamt zu verweigern; es steht Angehörigen und Berufsgeheimnisträgern zu. Davon zu trennen ist das right to refuse to provide information, das nur einzelne Fragen erfasst. Im Zweifel entscheidet, ob die ganze Aussage oder nur einzelne Auskünfte betroffen sind.
Warum
Das Gesetz kennt zwei getrennte Rechte, die im Englischen leicht unter privilege verschwimmen. Angehörige und Berufsgeheimnisträger dürfen die Aussage vollständig verweigern; jeder andere Zeuge muss grundsätzlich aussagen, darf aber einzelne Auskünfte verweigern, wenn er sich selbst oder einen Angehörigen der Gefahr der Verfolgung aussetzen würde. Über beide Rechte ist zu belehren, und eine unterbliebene Belehrung kann zur Unverwertbarkeit der Aussage führen.
Worauf es ankommt
Lädt das Gericht die Ehefrau des Angeklagten, entscheidet die Belehrung über die Verwertbarkeit. Steht nur privilege, bleibt offen, ob die ganze Aussage oder nur einzelne Fragen betroffen sind. Für eine Ladung nachrangig; bei der Vernehmung entscheidet es über die Reichweite der Weigerung.
Was die Maschine übersieht
Weil Zeugnisverweigerungsrecht ein einziges Wort ist, gibt eine Maschine es einheitlich als right to refuse to testify oder privilege wieder und lässt das daneben stehende Auskunftsverweigerungsrecht verschwinden. Damit fällt die Grenze zwischen vollständiger und punktueller Weigerung. Wo die Angehörigen genannt sind, klärt es sich; in einem Vernehmungsprotokoll entsteht eine falsche Reichweite.
Weitere typische Fehler
- Der Beschuldigte schweigt kraft eigener Stellung, das ist kein Zeugnisverweigerungsrecht.
- Privilege ist im Englischen mehrdeutig und deckt beide Rechte sowie das Anwaltsprivileg ab.
Der Begriffsraum erklärt Sprache, nicht den Einzelfall. Er ersetzt keine Rechtsberatung. Bei rechtlich verbindlichen Dokumenten sollte die Übersetzung fachkundig geprüft werden.