Rechtsbehelfsbelehrung auf Englisch
Englisch
information on legal remedies
der Pflichthinweis am Ende eines Verwaltungsakts über Rechtsbehelf, Frist, Form und zuständige Stelle.
instruction on legal remedies
derselbe Hinweis, wenn sein belehrender Charakter betont werden soll.
Achtung, häufige Fehler
- Legal advice ist Rechtsberatung, die Rechtsbehelfsbelehrung ist ein standardisierter Pflichthinweis der Behörde.
- Disclaimer trifft nicht, der Hinweis eröffnet Rechte, statt Haftung auszuschließen.
Beispiele
Rechtsbehelfsbelehrung
information on legal remedies
unrichtige Rechtsbehelfsbelehrung
incorrect information on legal remedies
Belehrung über den Rechtsbehelf
instruction on the legal remedy
Jahresfrist bei fehlender Belehrung
one-year period where no instruction is given
Rechtsbehelf einlegen
to lodge a legal remedy
Ausführlich erklärt
Kurz gesagt
information on legal remedies für den Pflichthinweis am Ende eines Bescheids, daneben instruction on legal remedies. Fehlt sie oder ist sie unrichtig, verlängert sich die Frist auf ein Jahr. Im Zweifel entscheidet, ob dieser standardisierte Hinweis gemeint ist.
Warum
Die Rechtsbehelfsbelehrung steht am Ende praktisch jedes Bescheids und nennt, welcher Rechtsbehelf binnen welcher Frist bei welcher Stelle einzulegen ist. Ihre Bedeutung ist handfest: Fehlt sie oder ist sie unrichtig, beträgt die Frist nach Paragraph 58 der Verwaltungsgerichtsordnung ein Jahr statt eines Monats. Im Englischen ist information on legal remedies geläufig, daneben instruction on legal remedies. Ein Gegenstück fehlt weitgehend, denn eine gesetzliche Pflicht zur Rechtsbehelfsbelehrung mit Fristfolge kennt das Common Law in dieser Form nicht.
Worauf es ankommt
Steht am Ende eines Bescheids der Absatz über Frist, Form und zuständige Stelle, trägt er die praktische Rechtsschutzgarantie. Übersetzt jemand ihn als disclaimer, liest der Empfänger einen Haftungsausschluss und überliest die Frist. Für ein Verständnis des Aufbaus genügt jede Wiedergabe; für den Empfänger, der handeln muss, nicht.
Was die Maschine übersieht
Weil die Rechtsbehelfsbelehrung ein dreigliedriges Kompositum ist, baut eine automatische Übersetzung daraus legal remedy instruction oder greift zum vertrauten disclaimer. Dass an diesem Absatz die Frist hängt, verschwindet. Wo der Empfänger den Bescheid ohnehin anwaltlich prüfen lässt, fällt es kaum auf; wer allein damit sitzt, verpasst die Frist.
Weitere typische Fehler
- Rechtsbehelf und Rechtsmittel sind verschieden, der Rechtsbehelf umfasst auch den behördlichen Widerspruch, das Rechtsmittel meint die gerichtlichen Wege.
- Fehlt die Belehrung oder ist sie unrichtig, gilt die Jahresfrist, das ist keine Nebensächlichkeit des Formulars.
Der Begriffsraum erklärt Sprache, nicht den Einzelfall. Er ersetzt keine Rechtsberatung. Bei rechtlich verbindlichen Dokumenten sollte die Übersetzung fachkundig geprüft werden.